Tiefgreifende GAP-Reform notwendig

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Ein EU-Beitritt der Ukraine würde tiefgreifende Reformen der GAP notwendig machen. Das hat die Denkfabrik IDDRI in einer aktuellen Studie dargelegt. Zum einen wird auf mögliche Konflikte bei der Verteilung der EU-Agrargelder und die Notwendigkeit interinstitutioneller Reformen verwiesen. Andererseits wird die Bedeutung des Landes als internationale Agrarmacht unterstrichen.

Zu diesem Ergebnis kommt die französische Denkfabrik IDDRI. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) steht wahrscheinlich vor einer tiefgreifenden Reform. Davon geht zumindest die Denkfabrik "Institut für nachhaltige Entwicklung und internationale Beziehungen (IDDRI)" in einer aktuellen Studie aus. Analysiert wurden die potentiellen Auswirkungen eines EU-Beitritts der Ukraine. Brüssel und Kiew haben die Gespräche dazu gerade aufgenommen. Laut IDDRI würde ein Beitritt des Landes vor allem zu Spannungen im Zusammenhang mit Umfang und Verteilung des gesamten EU-Haushalts führen. Eng damit verbunden ist die Frage nach der Höhe des künftigen GAP-Budgets. Vor allem die großen Agrarflächen des Landes würden aus Sicht des IDDRI eine weitreichende Reform der GAP erforderlich machen. Wenig überraschend sieht die Denkfabrik hier den größten Konfliktpunkt, da die GAP rund ein Drittel des europäischen Haushalts ausmacht. Hinzu komme, dass landwirtschaftlichen Betriebe "für den innergemeinschaftlichen Wettbewerb" besonders anfällig seien. Unter anderem müsse der Zustrom ukrainischer Agrarprodukte vom übrigen Agrarsektor der EU bewältigt werden. Hervorgehoben wird auch die Wettbewerbsfähigkeit einiger ukrainischer Agrarsektoren auf den internationalen Märkten. Ukraine ist eine "Agrarmacht" Nach Einschätzung der Denkfabrik wird ein Beitritt außerdem tiefgreifende institutionelle Reformen notwendig machen, um die Gemeinschaft handlungsfähig zu halten. Die Untersuchung bestätigt damit in wesentlichen Punkten die von der EU-Kommission im März vorgelegte Mitteilung zu den EU-Erweiterungsprozessen. Darin hatte die Brüsseler Behörde unter anderem klargestellt, dass ein Beitritt der Ukraine die strategische Lage der Europäischen Union auf den weltweiten Agrarmärkten verbessern würde. AgE

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